Rechtsanwalt in München

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FAQ zum Arbeitszeugnis

Um das Thema Arbeitszeugnis ranken sich zahlreiche Mythen und Märchen. Wir haben für Sie die wichtigsten Antworten zu den häufigsten Fragen zusammengestellt, um etwas Licht ins Dickicht der Rechtsprechungslandschaft zu bringen…

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Tierarztkosten bei Fehldiagnose oder Falschbehandlung

Ob Hund, Katze, Pferd, Schlange oder Kanarienvogel – für Haustierbesitzer ist die medizinische Versorgung des nicht-zweibeinigen Familienmitglieds fast ebenso wichtig wie die eigene. Dennoch erscheinen Tierarztkosten oft überraschend hoch und können gerade bei unerwarteten Arztbesuchen und Notfällen ein tiefes Loch …

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Klageverzicht in Aufhebungsvertrag kann unwirksam sein

Ein in der Praxis häufiger Fall: Der Arbeitgeber wirft dem Arbeitnehmer einen schweren Verstoß gegen den Arbeitsvertrag vor, wie etwa Diebstahl, Arbeitszeitbetrug oder schweress Mobbing eines Kollegen. Er konfrontiert den Arbeitnehmer und stellt ihn vor die Wahl, ob er …

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Gebrauchtwagenkauf: Verjährung von Sachmängelansprüchen nach einem Jahr unwirksam

Der Bundesgerichtshof hat sich am 29.04.2015 mit der lange im Gebrauchtwagenhandel üblichen Verkürzung von Verjährungsfristen befasst (VIII ZR 104/14).
Was war passiert?
Die Klägerin hatte bei einem Gebrauchtwagenhändler ein Fahrzeug gekauft, welches bereits nach kürzester Zeit Rostschäden aufwies. Ansprüche der …

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E-Commerce-Manager (IHK) in Düsseldorf 08.08. – 15.08.2015

Vom 08.08. -15.08.2015 findet der nächste Zertifikatslehrgang zum E-Commerce-Manager der IHK zu Düsseldorf statt. Als derzeit einzige Indutrie- und Handelskammer in Deutschland bietet die IHK Düsseldorf mit dem Zertifikatslehrgang E-Commerce-Manager (IHK) in sieben Veranstaltungstagen eine umfangreiche Weiterbildung zum Thema …

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Bearbeitungsgebühren ab 2004 jetzt noch einklagen –Verjährung droht!

Der Bundesgerichtshof hat jüngst die bisher heiß diskutierte Frage entschieden, wie lange Forderungen auf Rückzahlung von Bearbeitungsgebühren bei Kreditverträgen noch geltend gemacht werden können …

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Kein Mitverschulden an Unfall für Fahrradfahrer ohne Helm

Im Juni 2013 hatte das Schleswig-Holsteinische OLG einem Fahrradfahrer Mitschuld an den bei einem Verkehrsunfall erlittenen Verletzungen zugesprochen (wir berichteten). Mit Urteil vom 17.06.2014 – VI ZR 281/13- hat der Bundesgerichtshof das Urteil des OLG aufgehoben und…

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BAG erklärt Kündigung wegen geschäftsschädigender Aussagen auf facebook und YouTube für unwirksam

Das BAG hat mit Entscheidung vom 31.07.2014 – 2 AZR 505/13 – die fristlose Kündigung eines Arbeitnehmers wegen vermeintlich geschäftsschädigender Äußerungen auf YouTube und facebook für unwirksam erklärt…

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BGH bestätigt: Bearbeitungsentgelte bei Verbraucherkrediten müssen zurückgezahlt werden!

In einer lang erwarteten Entscheidung hat der XI. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs heute bestätigt, dass Banken bei Verbraucherkrediten kein Bearbeitungsentgelt verlangen dürfen. In einer heute veröffentlichten Pressemitteilung hat das höchste deutsche Gericht die bisherige Rechtsprechung der Oberlandesgerichte für richtig erklärt.…

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AG Bonn erlässt einstweilige Verfügung zur Rufnummernportierung

Das AG Bonn hat mit Beschluss vom 15.04.2014 – 113 C 97/14 – dem Antrag unserer Mandantin entsprochen, mit dem die Mitnahme ihrer gewerblich genutzten Rufnummer im Eilrechtsschutz erzwungen werden sollte.

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